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4. Bundeskonferenz der Strassenkinder in Berlin

In Berlin findet vom 28. bis 30. September 2018 in der Thomaskirche und am Mariannenplatz in Kreuzberg die 4. Bundeskonferenz der Strassenkinder statt.
Die Konferenz richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene mit dem Lebensmittelpunkt Straße.

Weitere Informationen gibt es unter: https://www.momo-voice.de/

Vorschläge für Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Wohnungs- und Obdachlosen

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetz

„Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“
Artikel 2 Absatz 2 des Grundgesetz

Die folgenden Punkte sind kein festes und endgültiges Programm. Sie können gerne ergänzt und ausgebaut werden, aber sie sollen die Richtung weisen zu einer Verbesserung der Situation von Wohnungs- und Obdachlosen in der Bundesrepublik.
Ein Teil der Punkte wurde aus einem aktuellen Forderungskatalog des „Wohnungslosentreffen“, einer Selbstorganisation von Wohnungslosen, übernommen.

Kurzfristige Maßnahmen

- Beteiligung von (ehemaligen) Obdach- und Wohnungslosen an den Maßnahmen zu ihrer Verbesserung. Konkret bedeutet das einen Rückgriff auf ihr Lebenswissen und eine Partizipation der betroffenen Menschen.
- Zugang zu Notübernachtungen für alle, unabhängig von der Staatsbürgerschaft.
- Kein erzwungenes Verlassen der Notunterkünfte tagsüber.
- Keine zeitliche Beschränkung des Aufenthalts in Notunterkünften.
Eine beliebte Methode von Kommunen, um Wohnungs- und Obdachlose zu verdrängen, ist es den Aufenthalt zeitlich zu limitieren (z.B. auf drei Tage).
- Aufstockung des Personals und eine angemessene Bezahlung für Einrichtungen, die Wohnungs- und Obdachlosen (Notübernachtungen, Beratungsstellen).
- Aufstellung genügend öffentlicher Toiletten.
- Installation kostenloser Trinkwasserspender.
Das freut auch den Rest der Bevölkerung.
- Einrichtung ausreichend kostenloser Waschsalons für Wohnungs- und Obdachlose.
- Einrichtung von ausreichend frei zugänglichen, öffentlichen und kostenlosen Duschräumen.
- Einrichtung von ausreichend Trinker- und Fixer-Stuben im Innenstadtbereich. – Stopp aller Vertreibungs- und Verdrängungsmaßnahmen gegen soziale Randgruppen.
- Aufhebung aller kommunalen Bettel- und Alkohol-in-der-Öffentlichkeit-Verbote.
- Ersetzung aller Anti-Obdachlosen-Bänke durch Bänke, auf denen Menschen auch liegen können.
- Ersetzung von versiegelten Papierkörbe durch von oben geöffnete Papierkörbe.
- Abbau von Kameraüberwachung in der Öffentlichkeit.
- Kein Begründungs- oder Konsumzwang bei Aufenthalten in Bahnhöfen von DB oder lokalen Verkehrsbetrieben.
- Kostenlose Beförderung von Wohnungs- und Obdachlosen durch DB oder lokale Verkehrsbetriebe.
- Neben Kältebahnhöfen, sollen Hitzebahnhöfe eingerichtet werden, um Wohnungs- und Obdachlosen bei Hitze eine Zuflucht zu gewährleisten.
- Anonymisierung von Arbeits- und Wohnungs-Bewerbungen in Bezug auf die Adresse. In Notunterkünften untergebrachte Wohnungslose erfahren häufig bei Bewerbungen eine Diskriminierung.
- Anlaufstellen für Obdach- und Wohnungslosen müssen zentral gelegen sein und nicht am Stadtrand.
- Diebstähle gegen Obdach- und Wohnungslose werden unabhängig vom Strafwert verfolgt.
- Straftaten gegen Obdach- und Wohnungslose müssen gesondert erfasst und auf sozialdarwinistische Motive ausgewertet werde.
- „Wenn man auf der Straße lebt, hat man höhere Lebens(er)haltungskosten als in einer
Wohnung. Deshalb fordern wir einen Regelsatzerhöhung für Menschen, die auf der Straße
leben.“ (Wohnungslosentreffen)
- Abgabe kostenloser Hygiene-Artikel an Obdach- und Wohnungslose, insbesondere auch an Frauen und Mädchen.
- Staatliche Übernahme aller Eigenanteile an Medikamenten. Keine spätere Abrechnung o.ä., weil es an der Lebensrealität der Obdach- und Wohnungslosen vorbei geht.
- „Wir fordern eine Krankenkasse für alle (Beispiel Kanada).“ (Wohnungslosentreffen)
- „Keine Behandlungsunterschiede zwischen Wohnungslosen und nicht Wohnungslosen.“ (Wohnungslosentreffen)
- „Mehr Arztmobile für eine Vor-Ort-Versorgung.“ (Wohnungslosentreffen)
- „Bessere finanzielle Unterstützung der Hilfsorganisationen.“ (Wohnungslosentreffen)
- „Vollständige Genesung in Krankenhäusern.“ (Wohnungslosentreffen)
- „Nicht nur Akut-Versorgung, sondern auch Behandlung von chronischen Erkrankungen.“ (Wohnungslosentreffen)
- „Bessere Versorgung von psychisch erkrankten Wohnungslosen.“ (Wohnungslosentreffen)
- „In Bezug auf den Wohnungsnotstand sollen Jobcenter Kautionen ohne Darlehen
übernehmen.“ (Wohnungslosentreffen)
- „Der Regelsatz an Sozialhilfe muss tabu bleiben für Zugriffe.“ (Wohnungslosentreffen)
- Keine Zwangsräumungen von Wohnungen.
- Keine Zwangsräumungen von Zeltlagern.
- Schaffung einer ständigen Koordinierungsstelle für eine Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.
- „Es sollte in den Regierungen der Länder wie auch im Bund Obdachlosenbeaufragte geben
und auch eine ausreichende Finanzierung für (den Aufbau) einer Selbstvertretung
Wohnungsloser.“ (Wohnungslosentreffen)

Mittelfristige Maßnahmen

- „Das Recht auf Wohnen muss im Grundgesetz verankert und praktisch umgesetzt werden.“ (Wohnungslosentreffen)
- Nur noch Ein- und Zweibettzimmer in Notunterkünften.
- Ausreichend Notunterkünfte auch für bestimmte Gruppen wie obdach- und wohnungslose Frauen und Mädchen, LSBTTIQ, Paare und Familien und Menschen mit Hunden.
- Barrierefreiheit auch in Notunterkünften verwirklichen.
- Eine möglichst individualisierte Unterstützung und Betreuung von Wohnungs- und Obdachlosen, die sich einen Ausstieg aus der Wohnungs- und Obdachlosigkeit wünschen, durch qualifiziertes Personal.
- Übernahme des „Housing First“-Prinzip aus Finnland. Allen Obdachlosen wird ohne weitere Anforderungen eine Wohnung zur Verfügung gestellt.
- Zwangsbeschlagnahmung von bzw. Vormundschaft über länger ungenutzt frei stehenden, ungenutztem Wohnraum, um ihn wieder bewohnbar zu machen
- Aufarbeitung und Entschädigung der Verfolgung so genannter „Asozialer“ im Nationalsozialismus.
NEU – Einrichtung spezieller Altenheime für ehemalige Langzeit-Obdachlose ab 50 Jahren.
NEU – Individuell einklagbarer Vorrang von Wohnungslosen bei der Wohnungsversorgung nach dem Vorbild Schottland.
NEU – Einrichtung eines eigenen bundesweiten Registers zu Angriffen auf Wohnungs- und Obdachlose.

Langfristige Maßnahmen

- Aufbau einer solidarischen Gesellschaft.

Kundgebung gegen Sozialdarwinismus in Berlin

Am 28. Juli 2018 fand in Berlin die Kundgebung „Stoppt die Hetze und Gewalt gegen Wohnungslose, Erwerbslose und Geringverdienende“ statt.
Hier ein paar Bilder davon:
Armut ist kein Verbrechen

Einschreiten

Menschenverachtung tötet

Der Berliner Journalist Peter Nowak hat für die taz einen Bericht verfasst. Er schreibt:

„Unter dem Motto „Stoppt die Hetze und Gewalt gegen Wohnungslose, Erwerbslose und Geringverdienende“ hatte die Initiative „Niemand ist vergessen“ am Samstag zu einer Kundgebung am S-Bahnhof Frankfurter Allee aufgerufen. Da- mit sollte an den Mordversuch an zwei wohnungslosen Männern erinnert werden, die vergangene Woche am S-Bahnhof Schöneweide von einem Unbekannten im Schlaf mit einer brennbaren Flüssigkeit begossen und angezündet wurden. Beide überlebten schwerverletzt. Etwa 40 Menschen nahmen an der Kundgebung teil.
„Wir haben die Kundgebung am S-Bahnhof Frankfurter Alllee gemacht, weil Angriffe gegen Obdach- und Wohnungslose an vielen Orten stattfinden“, begründete Julia Ziegler von der Organisationsgruppe die Ortswahl. Die Initiative gründete sich 2008 zum Gedenken an Dieter Eich, der am 23. Mai 2000 von Nazis in Berlin-Buch ermor- det wurde. Einer der Täter hatte später über sein Motiv gesagt: „Der musste weg, der war asozialer Dreck.“ Seitdem befasst sich die Initiative auch mit der Geschichte der Verfolgung von als asozial stigmatisierten Menschen im Nationalsozialismus, die nach 1945 nicht entschädigt und oft weiter verfolgt wurden.
Darüber, wie Obdach- und Wohnungslosen das Leben im Stadtraum erschwert wird, informierten während der Kundgebung Bilder und Texte an einer Infowand. So würden Bänke im öffentlichen Raum so gestaltet, dass es unmöglich ist, sich daraufzulegen. Mit dem Leitbild „Saubere Stadt“ werde oft die Vertreibung von Wohnungs- und Obdachlosen gerechtfertigt, kritisierte der Tübinger Publizist Lucius Teidelbaum, Autor des 2013 veröffentlichten Buches „Obdachlosenhass und Sozialdarwinismus“, in einer Rede bei der Kundgebung. Teidelbaum betreibt den Blog Berberinfo, auf dem er Angriffe auf Wohnungs- und Obdachlose auflistet. Initiativensprecherin Ziegler forderte: „Armut darf nicht sanktioniert werden.“ Unterstützungsangebote sollten nicht an Bedingungen geknüpft und „Menschen als handelnde, selbstbestimmte Subjekte anerkannt werden, auch wenn sie keine Wohnung haben“.
Zu dem Anschlag vom vergangenen Montag in Schöneweide ermittelt die Polizei weiter. Zurzeit würden Videoaufnahmen ausgewertet, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag der taz. Bereits am Mittwoch konnte eines der Opfer befragt werden. Über seine Aussagen ist jedoch nichts bekannt. Der andere Mann liegt weiterhin im Koma.“

* Peter Nowak: Stigmatisiert und entwertet. Kundgebung erinnert an Gewalt gegen Obdachlose. Zu Brandanschlägen ermittelt weiter die Polizei, taz, 30.07.18, http://peter-nowak-journalist.de/2018/07/30/stigmatisiert-und-entwertet/

Design und Architektur gegen Obdachlose

Am Beispiel des Praterstern in Wien hat eine Gruppe die „Massnahmen gegen Obdachlose“ herausgearbeitet.
Massnahmen gegenn Obdachlose
Die Lektüre lohnt sich!

Rede auf der Kundgebung in Berlin-Schöneweide 27. Juli 2018

Auf unheimliche Art ist es trotz der Hitze eine Kälte, die uns hier frösteln lässt. In der Nacht vom 22. Juli 2018 wurden gegen 23 Uhr am Berliner S-Bahnhof Schöneweide zwei 47 und 62 Jahre alte obdachlose Männer im Schlaf mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und angezündet. Die beiden Opfer wurden mit lebensgefährlichen Verletzungen in ein Krankenhaus eingeliefert.
Einer von ihnen liegt noch immer in einem künstlichen Koma.

Solche Brandanschläge sind kein Einzelfall. Ähnlichen Fall gab es bereits in den letzten Jahren mehrfach in Berlin:
* Am 3. September 2015 wurde Berlin-Wedding gegen 10.45 Uhr auf dem Nettelbeckplatz der Schlafsack eines auf einer Bank schlafenden Obdachlosen angezündet. Die TäterInnen sind eine 44-Jährige und ein 30-Jähriger. Der Schlafende bemerkte das Feuer zunächst nicht, die Polizei kann es noch rechtzeitig löschen.
* Am 18. September 2015 ließ in Berlin-Mitte ein Mann eine brennende Zeitung auf eine 31-Jährige und einen Mann fallen, die in einer Grünanlage am Koppenplatz in Schlafsäcken schlafen. Eine Zeugin löschte das Feuer und weckte die Schlafenden. Der Täter wurde in der Nähe festgenommen.
* Am 24. Dezember 2016 versuchte eine Gruppe Jugendlicher am U-Bahnhof Schönleinstraße in Berlin-Neukölln, einen schlafenden Mann anzuzünden. Fahrgäste konnten Schlimmeres verhindern. Der Haupttäter wurde zu zwei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt, drei Mittäter zu Jugendstrafen von jeweils acht Monaten Haft auf Bewährung.

Deutschlandweit sind bereits mehrere Obdachlose durch diese Art von Brandanschlag ermordet worden. So wurde etwa in der Nacht vom 12. auf den 13. November 2016 in Köln am Hauptbahnhof ein 29-Jähriger Obdachloser angezündet und verstarb an den Verletzungen durch den Brand. Zuvor war er bereits verprügelt worden.

Ein Tatverdächtiger wurde inzwischen ermittelt. Möglicherweise ist auch er sozial marginalisiert. Trotzdem kann Obdachlosenhass sehr wohl eine Rolle bei der Tat gespielt haben.

Im Brasilien der 1990er Jahren war es grausame Praxis Straßenkinder mit Benzin zu übergießen und anzuzünden. Im Jahr 1994 sollen täglich vier Straßenkinder ermordet worden sein. Täter waren Todesschwadrone, häufig Polizisten oder Ex-Polizisten, die von Geschäftsleuten beauftragt wurden, die Innenstädte von Straßenkindern zu ’säubern‘.
So eine beauftragte direkte Gewalt mag eher selten sein in Deutschland. Doch der Gedanke der ‚Säuberung‘ ist weit verbreitet, auch wenn er nicht immer gewalttätige oder gar mörderische Züge annimmt.
Hierzulande wird diese ‚Säuberung‘ häufig an die Staatsgewalt delegiert. Resultat ist eine kaum beachtete Verdrängung und Vertreibung von sozialen Randgruppen aus den Innenstädten.
Betroffen sind Obdachlose, aber auch Sexarbeiter*innen, Drogenabhängige, Straßenpunks und sozial marginalisierte Menschen allgemein.
Dabei ist man kreativ. Erhöhte Polizeikontrollen, Bettelverbote, Kameraüberwachung, Alkoholverbote, bauliche Maßnahmen. Statt Armut zu bekämpfen, werden so Arme bekämpft.
Diese ‚Säuberungen‘ geschehen im Auftrag bzw. mit Zustimmung eines Teils der bürgerlichen Gesellschaft.
Genau solche staatlichen Maßnahmen gegen soziale Randgruppen und die sie begleitenden Legitimationskampagnen können von einzelnen TäterInnen oder Gruppen als Legitimation von Gewalt verstanden werden.
Die direkte Gewalt gegen Obdachlose ist nämlich nur die Speerspitze einer generellen Abwertung und Diskriminierung von Menschen auf Grund des ihnen zugeschriebenen niedrigen sozialen Status.
Diese direkte Gewalt endet oft tödlich. Die „Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe“ zählte von 1989 bis Ende 2017 knapp 240 ermordete Obdach- und Wohnungslose bei Angriffen durch nicht-wohnungslose Täter und Täterinnen. Sowie rund 850 Fälle schwerer Körperverletzung. Zumindest bei einem Teil dieser Morde dürfte auch der Hass auf Obdach- und Wohnungslose eine Rolle gespielt haben. Dieser Hass ist nicht zwingend an eine Ideologie gebunden, auch wenn er sich oft mit einem extrem rechten Weltbild verbindet.
So waren von den 179 Menschen, die laut der Amadeu Antonio Stiftung von 1990 bis 2016 von Neonazis umgebracht worden sind, 25 obdachlos.

Ebenso wie beim Antisemitismus müssen wir uns aber von der Vorstellung lösen dass ein deutschnationales Weltbild zwingend erforderlich ist für Übergriffe auf Obdach- und Wohnungslose. Ob die Täterin oder der Täter nun stramm deutschnational ist oder nicht, die TäterInnen haben trotzdem ein rechtes Weltbild.
Sie glauben an das Recht des Stärkeren.
Sie glauben, sie wären legitimiert Obdach- und Wohnungslose anzugreifen oder sie zu quälen.
Sie haben kein Unrechtsbewusstsein, weil sie nicht glauben etwas Unrechtes zu tun.
Manche Angreifer scheinen in Obdach- und Wohnungslosen auch die Verkörperung der Gefahr des eigenen sozialen Abstiegs zu sehen und attackieren sie auch deswegen.
Dieser Mordanschlag hat also mit den gesellschaftlichen Zuständen zu tun. Denn größere Teile der Gesellschaft schauen auf Obdachlose herab. Für sie sind es nur ‚Penner‘. In der kapitalistischen Leistungsethik, werden sie selbst für ihre Situation verantwortlich gemacht. Täglich wird Obdachlosen und Bettler*innen höhnisch der Satz „Geh doch arbeiten!“ entgegen geschleudert.
Sie werden als ‚Probleme‘ betrachtet und nicht etwa als Menschen mit Problemen.
Hinter der Fremdzuschreibung ‚Penner‘ geht das Individuum und seine individuelle Geschichte unter. Die häufig in den Medien wiedergekäuten Klischees über Obdach- und Wohnungslose sind auch nicht hilfreich.
Tatsächlich sind auch nicht alle Klischees immer vollkommen falsch. Es gibt neben vielen Anderen auch die Obdachlosen, die verfilzte Bärte haben und vielleicht auch riechen. Doch warum sind sie so? Die Frage wird nur selten gestellt oder gar richtig beantwortet.
Wenn wir morgens früh aufstehen, dann gehen wir in unser Bad und benutzen es.
Auf der Straße ist das aber um einiges schwieriger und anstrengender. Und warum sollte man sich zurecht machen, wenn eh alle auf einen herabschauen?

Was für uns meist Selbstverständlichkeiten sind, das fehlt vielen Obdach- und Wohnungslosen. Ein Bad, eine Postadresse, ein soziales Netzwerk oder eine abschließbare Wohnung. Das Fehlen eines sicheren Rückzugraums macht sie geradezu zu idealen Opfern.
Sie sind der Gewalt weitgehend schutzlos ausgeliefert. Sie sind zugängliche Opfer. Für die Gewalt von Menschen mit Hass auf Obdachlose. Obdachlose Frauen sind auch nochmal speziell von sexualisierter Gewalt bedroht.
Gewalt wird zu einer vertrauten Erfahrung für viele obdachlose Menschen. Der Obdachlose Richard Brox schrieb in seiner Biografie „Kein Dach über dem Leben“: „Die Gewalt blieb. Ob sie von Leidensgenossen ausging oder vom Aufsichtspersonal oder auch von irgendwelchen anonymen Passanten: Gewalt bricht ständig in den Alltag eines Obdachlosen ein.“ (Seite 32)

Was wir hier machen ist eine wichtige Sache. In der Straßenzeitung Hinz&Kunzt wurde zu recht appelliert, dass es nach jeder Tat einen öffentlichen Aufschrei geben müsste. So würde den Schlägern die „soziale Rückendeckung“ entzogen.
Dabei darf es aber nicht bleiben. Die Betroffenen sollten unterstützt werden. Ein möglicher Prozess muss kritisch begleitet werden. Alkohol oder Dummerjungenstreich darf von uns nicht als ‚Erklärung‘ akzeptiert werden.

Zum Schluss noch einen Hinweis. Obdach- und Wohnungslose sind nicht nur der Gewalt schutzlos ausgeliefert, sondern auch dem Wetter.
Es gibt jeden Winter die Berichte über erfrorene Obdachlose. Nun herrscht aber in Deutschland derzeit eine Hitzewelle vor. Es gibt meines Wissens zwar keine Untersuchungen über die Todesursache Hitze unter Obdach- und Wohnungslosen. Doch auch bei Hitze fehlt ihnen eine Wohnung als kühler Rückzugsraum und ein einfacher, kostenloser Zugang zu Trinkwasser ist auch nicht immer gewährleistet. Gerade älteren Obdach- und Wohnungslosen dürfte auch die Hitze zu schaffen machen. Vielleicht sollte man bei Obdach- und Wohnungslosen, denen die Hitze erkennbar zu schaffen macht, auch mal nachfragen, ob es ihnen gut geht oder ein Getränk anbieten.

Danke fürs Hiersein und Zuhören!