Archiv für Oktober 2012

Redebeitrag „Sozialdarwinismus tötet!“

Am 27. Oktober 2012 fand in Leipzig im Rahmen der bundesweiten Kampagne “Rassismus tötet!” eine Demonstration mit mehr als 1.500 Antirassistinnen und Antirassisten statt.

Schwanenteich
OBEN: Parkbank am Schwanenteich, evtl. der Tatort

Bei der Station am Schwanenteich, der am 23. August 2008 Tatort des Mordes an dem Obdachlosen Karl-Heinz T., wurde ein Redebeitrag von „berberinfo.blogsport.de“ gehalten. Dieser wird im Folgenden dokumentiert:

Sozialdarwinismus tötet!

Zwei sozialdarwinistisch motivierte Hassverbrechen
Am 23. August 2008 wurde zwischen 1.30 und 2 Uhr der 59jährige Obdachlose Karl-Heinz Teichmann in der Leipziger Innenstadt von dem 18jährigen Neonazi Michael H. aus Delitzsch angegriffen. Ein 21jähriger Freund von Michael H. soll während der Tat dabei gewesen sein. Teichmann hatte schlafend auf einer Parkbank gelegen, als er von dem Neonazi tödlich angegriffen wurde. Neben den Kopfverletzungen wurden ihm auch Prellungen am ganzen Körper zugefügt. In der Anklageschrift ist von Brüchen im Gesicht, einer Halswirbelfraktur sowie Hirnquetschungen und -blutungen die Rede. Der Täter unterbrach seinen Angriff für eine halbe Stunde um sich mit Freunden zu treffen als das Opfer röchelnd Blut spuckte.
Das Opfer wurde am Morgen des 23. August 6 Uhr auf einer Parkbank am Schwanenteich bei der Oper entdeckt. Die Polizei ignorierte die Meldung zuerst, so dass das Opfer erst 7.30 Uhr Hilfe erhielt.
Zwei Wochen später, am 6. September 2008, erlag Teichmann seinen Verletzungen.
Obwohl selbst der Verteidiger des Täters in der Tat ein rechtes Motiv sah („Das kann man nicht wegdiskutieren, eine Tat mit rechtem Hintergrund. Natürlich.“), taucht die Tat in der Statistik politisch rechts motivierter Tötungsdelikte in Sachsen nicht auf. Im Gerichtsurteil heißt es lapidar: „Aus seiner schlechten Laune heraus störte ihn der Anblick des schlafenden Mannes, dessen Schlafplatz er willkürlich als unpassend bewertete.“ Wer bitteschön bringt denn jemand aus einer „schlechten Laune“ heraus mal eben um?

Am 1. Juni 2011 verstirbt der 50jährige Obdachlose André K. in einem Leipziger Krankenhaus an den Folgen eines Angriffs. Er war am 27. Mai im nordsächsischen Oschatz am Südbahnhof der Kleinbahn “Wilder Robert” von mehreren Männern mit Schlägen und Tritten schwer misshandelt worden. Am darauf folgenden Morgen wurde das Opfer in einem Wartehäuschen mit schweren Kopfverletzungen gefunden. Am 8. Juni nahm die Polizei drei Männer im Alter von 25 bis 36 Jahren als Täter fest. Unter den Tätern befande sich auch der 27jährige Ronny Schleider aus Oschatz, der der ehemaligen „JN Oschatz” bzw. dessen Nachfolger, der neuen “JN Nordsachsen”, zuzurechnen ist.
Der Prozess gegen die Täter ist noch nicht abgeschlossen. Eine Zeugin erinnert sich vor Gericht, dass einer der Angeklagten geäußert habe, man werde André K. suchen, allein deshalb, weil er obdachlos war.

Die Täter waren ja die Nazis! Damit ist ja alles klar, oder? Ganz so einfach ist es nicht. Bei gewalttätigen Sozialdarwinismus allgemein und Obdachlosen-Feindlichkeit im Speziellen kommt das Tatmotiv nicht aus dem Nichts. Neonazis oder scheinbar „unpolitische Jugendlichen“, die sozial Benachteiligte angreifen, sind nur die Speerspitze eines gesellschaftlich weit verbreiteten Sozialdarwinismus.

Deutsche Zustände
Es wird wieder kälter. Und damit ist nicht nur die Jahreszeit gemeint. Umfragen belegen, dass sich unter dem Eindruck der Eurokrise eine Entsolidarisierung in der Gesellschaft verstärkt. Die Mittelschicht schottet sich ab. Dieser Chauvinismus kann rassistisch aufgeladen sein und sich gegen Flüchtlinge hierzulande oder die EU-Südländer richten. Dieser Chauvinismus kann sich aber auch sozialdarwinistisch einfärben. Damit richtet er sich gegen die Ärmsten der Armen in der eigenen Gesellschaft. Beliebte Angriffsziele des Sozialdarwinismus sind Obdachlose und Bettler und Bettlerinnen. Bereits 2007 äußerten sich 38,8 Prozent negativ über Obdachlose, und 34 Prozent sprachen sich dafür aus, Bettelnde aus den Fußgängerzonen zu entfernen.

In dieser sozial verhärteten Situation wird ein sozialdarwinistisches Buch Sachbuch-Bestseller. Thilo Sarrazins Werk „Deutschland schafft sich ab“ hat eine Auflage von über 1,5 Millionen Stück. Das Buch ist rassistisch, es ist antimuslimisch, aber es ist vor allem auch sozialdarwinistisch. Sarrazin biologisiert seinen Sozialdarwinismus und lädt ihn auch rassistisch auf. Im Kern seines Buches geht es darum, Menschen nach ihrem Nutzen für den Wirtschaftsstandort Deutschland zu bewerten. Er macht eine Markthierarchie der Nützlichkeit auf. Besonders richtet er sich gegen die Verlierer und Verliererinnen der Konkurrenz- und Leistungsgesellschaft. Den sozial Benachteiligten und Unterprivilegierten wirft er ihre soziale Situation vor. Sie seien im Grunde selber an ihrer Lage schuld. So wird aus einer realen sozialen Ungleichheit eine Ungleichwertigkeit gemacht. Gleichzeitig nimmt Sarrazin eine Biologisierung des Sozialen vor. Die Unterschicht, auf die der Sozialdemokrat Sarrazin so gerne eindrischt, sei eine biologische Einheit. Auch damit werden Menschen auf ihre soziale Situation festgeschrieben. Sarrazins Vererbungs- und Überlegenheits-Theorien ähneln auffällig den Theorien der „Rassehygiene“-Vordenker aus den 1920er und 1930er Jahren. Sarrazin bietet mit seiner Argumentation den sozialdarwinistischen Ressentiments einen theoretischen Unterbau. Verbunden wird das mit einem deutschen Standortnationalismus. Wer aber Menschen nach ihren ökonomischen Nutzwert beurteilt, hat seine Menschlichkeit an der Kasse abgegeben. Nicht nur Rassismus tötet, Sozialdarwinismus tötet auch! Dabei setzen die Täter und Täterinnen von sozialdarwinistisch motivierter Gewalt nur um, was sie von Politik, Medien oder sozialdarwinistischen Hasspredigern wie Sarrazin beigebracht bekommen haben. Politik und Medien propagieren ein negatives Bild von Erwerbs- und Obdachlosen. Wer Hartz4 bezieht, steht schnell als „arbeitsfauler Sozialschmarotzer“ da. Grundlage sind Arbeitsethos und Leistungsprinzip in der bürgerlichen Gesellschaft. Mehr als die Hälfte der Besserverdienenden hält Langzeitarbeitslose für „willensschwach, an ihrer Lage selbst schuld und für die Gesellschaft nutzlos“. Das wird dann schnell in politische Forderungen übersetzt. Franz Müntefering, SPD-Bundesvorsitzender seiner Partei und damaliger Vizekanzler und Bundesminister für Arbeit und Soziales im ersten Kabinett von Merkel sagte im Mai 2006: „Nur wer arbeitet, soll auch essen.“ Durch solche Statements werden sozial Benachteiligte entmenschlicht und abgewertet. Dieser verbalen Gewalt folgt dann die körperliche Gewalt.
Parallel findet eine Vertreibungs- und Verdrängungspolitik im öffentlichen Raum statt. Diese „Säuberung“ der Innenstädte von Obdachlosen, Punks oder Drogenkranken ist von vielen gewünscht. Wenn der Staat nicht zur Zufriedenheit säubert, dann nehmen rechte Jugendliche wie im Fall von Karl-Heinz Teichmann das in eigene Hände. Nach dem Vernehmungsprotokoll hatte Michael H. während des Angriffes zu dem Obdachlosen gesagt, dieser solle „nicht hier schlafen“. Ein Zeuge, der bei dem Angriff tatenlos zugesehen hatte, sagte aus, der Täter habe den Schlafenden angeschrien: „Du hast hier nicht zu pennen.“

Der gewalttätige Sozialdarwinismus richtet sich besonders gegen Langzeitarbeitslose, Menschen mit geistiger Behinderung und Obdachlose. Obdachlose sind noch einmal besonders gefährdet, weil sie über keinerlei sicheren Rückzugsraum verfügen. Die Folge: Von 1989 bis 2011 wurden nach Informationen des Bundesarbeitskreis Wohnungslosenhilfe 167 wohnungslose Menschen von Tätern außerhalb der Wohnungslosenszene getötet.
Obdachlose Menschen leben aus auf der Straße, weil sie ausgegrenzt und arm sind. Schließen soll dieser Redebeitrag deswegen mit einem Zitat von Bertold Brecht:
„In Erwägung, dass da Häuser stehen / während ihr uns ohne Bleibe lasst / haben wir beschlossen jetzt dort einzuziehen / weil es uns in unsern Löchern nicht mehr passt

Gedenkkundgebung für Rolf Schulze

Gedenken Rolf Schulze

Am 20. November 2012 jährt sich der Todestag von Rolf „Rolli“ Schulze zum 20. Mal und wir wollen dem Opfer (neo)nazistischer Gewalt würdig gedenken.

Aber wer war Rolf Schulze?
Wenig ist über ihn bekannt. Er war ein stadtbekannter Obdachloser in Zossen und ist wiederholt Opfer von Gewalttaten (neo)nazistischer Skinheads gewesen. Am Abend des 7. November 1992 war er auf dem Schönefelder Bahnhof, als er auf die drei bekennenden (Neo)nazis Thomas S., Daniel K. und Marco W. traf. Diese kamen gerade aus einer Discothek und gingen mit Messern und Baseballschlägern bewaffnet „auf Patrouille“. Sie wollten „Penner verscheuchen“ und „Frust ablassen“. Sie lockten den Wohnungslosen in ein zuvor gestohlenes Auto und fuhren zum
Kolpinsee bei Lehnin (Potsdam-Mittelmark). Dort angekommen begann das langsame Sterben von Rolf Schulze. Er wurde durch Tritte und Schläge verletzt. Dann holten die Täter eine rund 5 kg schwere Propangasflasche aus dem Auto und schlugen damit auf ihr Opfer ein. Als nächstes zerrten sie den wehrlosen Mann in den See und hielten seinen Kopf zwischen drei und fünf Minuten unter Wasser. Schlussendlich übergossen sie Rolf Schulze mit Benzin und zündeten ihn an. Der Gerichtsmediziner konnte circa 30 Verletzungen, darunter Prellungen, Quetschungen und Platzwunden im Kopfbereich feststellen.
Die Identifizierung des Opfers nahm einige Tage in Anspruch und die Täter blieben flüchtig. Erst eine Woche
später konnte der erste, Ende November der zweite Täter gefasst werden. Anfang Dezember, nach einer bundesweiten Fahndung, stellte sich der dritte Jugendliche.
Die zwei 18jährigen und der 16jährige waren in der (neo)nazistischen „Nationalistischen Front“ in Ludwigsfelde und in der Wehrsportgruppe „Schönefelder Sturm“ organisiert und sind schon etliche Jahre im (neo)nazistischen Milieu aktiv. Sie wurden zu sieben und neun Jahren nach Jugendstrafrecht verurteilt. Nach dem Prozess verlieren sich ihre Spuren und es ist nicht bekannt, ob sie noch politisch aktiv sind.
Dem Opfer Rolf Schulze wurde seit seinem Tod wenig mediale Beachtung geschenkt. Das soll sich dieses Jahr ändern, so ist am 20. November um 18 Uhr auf dem Marktplatz in Lehnin eine Gedenkkundgebung geplant. Des Weiteren gibt es am 29. Oktober um 20 Uhr im Haus der Offiziere (HdO), im Rahmen der „Antifaschistischen Aktionswochen“, organisiert von der Brandenburger Antifa, in Brandenbug/Havel eine Informationsveranstaltung des „Antifaschistischen Presse- und Recherchearchivs Brandenburg/Havel und Potsdam-Mittelmark“ zu diesem Verbrechen mit dem Titel „Rolf Schulze – ein (fast) vergessener Mord“.
Unser Ziel auf lange Sicht ist es, ein regelmäßiges Gedenken durchzuführen und eine Gedenktafel zu initiieren, denn wir vergessen die Opfer (neo)nazistischer Gewalt nicht.
Niemand ist vergessen!

Greifswald: Neonazis versuchten Gedenken an ermordeten Obdachlosen zu vereinnahmen

Greifswalder Nazis gedenken ermordeten Obdachlosen
Nach einem eigenen Bericht auf ihrer Homepage haben die „Nationalen Sozialisten Greifswald“ 2010 einen Kranz am Gedenkstein für den ermordeten Obdachlosen Eckard Rütz abgelegt. Konkret steht auf dem Gedenkstein: „Zum Gedenken an Eckard Rütz – am 25. November 2000 von drei Jugendlichen mit rechtsextremistischer Gesinnung ermordet.“
Die Greifswalder Neonazis hingegen schreiben von Rütz, als „von drei Jugendlichen erschlagenen Obdachlosen“ und beklagen, dass die Gedenkstein-Inschrift „zur Diskreditierung der Bewegung dient“. Die politischen Hintergründe der Tat versuchen die Neonazis wegzureden:

Dass der Haupttäter einige Zeit vor der Tat nicht mehr zur NPD gehörte und höchstens nur noch eine Randerscheinung war, die weder weltanschaulich noch sozial gefestigt war, wird zu gern von den Protagonisten der Antifa Greifswald ausgeblendet.

Das lokale Neonazi-Newsportal „MuPInfo“ sspringt den braunen Gesinnungsgenossen aus Greifswald bei:

Die Täter von damals waren jedoch keine organisierten Rechtsextremisten oder Nazis, sondern vielmehr Jugendliche aus zerrütteten Elternhäusern, alkoholisiert und charakterlich unreif, ohne Respekt vor dem menschlichen Leben.

Dann wird auf „MuPInfo“ noch von den Maßnahmen des NS-Regimes gegen Arbeits- und Obdachlosigkeit geschwärmt:

Allerdings, und hier mögen als Beleg die Sofortmaßnahmen der nationalsozialistischen Regierung nach der Machtübernahme dienen, sieht die nationale Weltanschauung im obdachlos gewordenen Menschen zunächst einmal den Volksgenossen.

Die Verfolgung von so genannten“Asozialen“ leugnen die Neonazis gar nicht, sie rechtfertigen sie vielmehr:

Lediglich notorische Hausierer, Arbeitsverweigerer und zwanghaft nomadisierende Landstreicher, die sich ihrer staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten verweigerten, wurden später als sogenannte „Asoziale“ in Konzentrationslager gesperrt.

Dieses Beispiel, in dem Rechte versuchen obdachlose Opfer oder Obdachlosigkeit zu instrumentalisieren ist kein Einzelfall. Auch im Fall von Oschatz legte die NPD einen Kranz nieder
Rechte Parteien und Organisationen inszenieren sich auch gerne als Fürsprecher von Obdachlosen. Dabei werden die („eigenen“) Obdachlosen in Konkurrenz z.B. zu Asylbewerbern gestellt. In Frankreich betreiben extreme Rechte Suppenküchen mit Schweinefleisch, um Muslimen und Juden den Zugang in Frankreich zu verwehren. In Deutschland startete die NPD vor einiger Zeit ein „Winterhilfswerk“ für Obdachlose.
Es ist zweitrangig, ob die Rechten das Ganze wirklich ernst meinten oder ob das ausschließlich ein PR-Coup, um von der eigenen menschenverachtenden Ideologie abzulenken. Extreme Rechte in Deutschland setzen sich aber immer nur dann für Obdachlose ein, wenn sie diese als „Deutsch“ definieren und ihrer „Volksgemeinschaft“ zuordnen.

Ausstellung „Gewalt gegen wohnungslose Menschen im Nationalsozialismus und heute“

Ausstellung Gewalt gegen Obdachlose

Chemnitz – 08. bis 29. Oktober 2012, im Foyer des Kulturkaufhaus Tietz

Leipzig – 16. bis 23. November 2012, in der unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses

Dresden – 28. November bis 19. Dezember 2012, in der Kontakt- und Beratungsstelle für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen der Diakonie, Mohnstraße 43

Verachtung und Ablehnung von Menschen, die am Rande der Gesellschaft – auf der Straße – leben, sind in vielen Köpfen verwurzelt und gipfeln nicht selten auch in gewaltsame Angriffe. Seit 1990 wurden in Sachsen fünf Menschen aufgrund ihrer Wohnungslosigkeit oder anderer sozialdarwinistische Gründe ermordet. Um die historische Dimension sozialrassistischer Ausgrenzung aufzuzeigen und zum Gedenken an diejenigen, die in der Zeit des Nationalsozialismus
als sogenannte »Asoziale« verfolgt und ermordet worden sind, zeigen wir die Ausstellung der BAG Wohnungslosenhilfe e.V.. Die Ausstellung thematisiert die im Nationalsozialismus durchgeführten »rassehygienischen« Maßnahmen ebenso wie die Verschleppung von wohnungslosen Menschen in Arbeitshäuser und Konzentrationslager.
Erweitert wird die Ausstellung durch Tafeln gegenwärtiger Ausgrenzung und Gewalt gegen Wohnungslose.
Eröffnungsveranstaltung der Opferberatung im Rahmen der Wanderausstellung mit Dirk Stegmann,
Mitglied des Arbeitskreises »Marginalisierte-gestern und heute« Berlin
Gewalttaten gegen Wohnungslose zeichnen sich häufig durch schwere Misshandlungen und besondere Brutalität aus. So auch in Oschatz, wo mindestens fünf Täter den 50-jährigen André K. mit Schlägen und Tritten so schwer verletzten, dass er aufgrund der massiven Gewalteinwirkungen verstarb. Ein rechter Hintergrund wird mit diesen Angriffen nur selten in Verbindung gebracht. Wie der gesellschaftliche Blick auf marginalisierte Menschen und die sozialen Bedingungen unter denen diese Leben müssen, Gewalt gegen Wohnungslose begünstigt und warum wir dabei von einer rechten Tatmotivation sprechen, soll Gegenstand der Veranstaltung sein und Anlass zum diskutieren geben.
Eröffnungsveranstaltungen
08. Oktober 2012 19:00 Uhr Chemnitz
im Foyer des Kulturkaufhaus Tietz
16. November 2012 11:00 Uhr Leipzig
in der unteren Wandelhalle des Neuen Rathauses
28. November 2012 14:00 Uhr Dresden
in der Kontakt- und Beratungsstelle für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen der Diakonie, Mohnstraße 43

Gedicht von Friedrich Nietzsche zur Vereinsamung

Ausgerechnet Friedrich Nietzsche, ein theoretischer Vordenker des Sozialdarwinismus, hat so schöne Zeilen über die Vereinsamung verfasst, in denen leicht auch das Schicksal von Obdachlosen gesehen werden kann.

Vereinsamt

Die Krähen schrein
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schnein, –
Wohl dem, der jetzt noch – Heimat hat!

Nun stehst du starr,
Schaust rückwärts, ach! wie lange schon!
Was bist du Narr
Vor Winters in die Welt entflohn?

Die Welt – ein Tor
Zu tausend Wüsten stumm und kalt!
Wer das verlor,
Was du verlorst, macht nirgends Halt.

Nun stehst du bleich,
Zur Winter-Wanderschaft verflucht,
Dem Rauche gleich,
Der stets nach kältern Himmeln sucht.

Flieg, Vogel, schnarr
Dein Lied im Wüstenvogel-Ton! –
Versteck, du Narr,
Dein blutend Herz in Eis und Hohn!

Die Krähen schrein
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schein, –
Weh dem, der keine Heimat hat!