Archiv für August 2010

Der Mord an Dieter Eich

Die Berliner Gruppe “North East Antifascists” (NEA) veröffentlichte am 08.05.2010 einen unter der Überschrift „Der Mord an Dieter Eich“ Artikel, der im Folgenden zur Gänze zitiert werden soll. Dieser Gruppe gehört umfassender Dank dafür, dass sie ein obdachloses Opfer rechter Gewalt dem Vergessen entreißen.

Dieter Eich

Im Rahmen der Gedenkaktivitäten anlässlich des 10. Todestages von Dieter Eich, die am 23. Mai 2010 in Berlin-Buch ihren Höhepunkt in einer Gedenkdemonstration finden werden, werden auf Indymedia in den kommenden Wochen Texte rund um den Nazimord und den politischen Kontext des Mordes veröffentlicht.

1. Teil der Artikelserie:

„Der Mord an Dieter Eich“
Dieter Eich lebte lange Zeit in einer Laube in einer Blankenburger Gartenanlage. Nach dem Tod seiner Lebensgefährtin zog er nach Pankow-Buch in deren Wohnung in der Walter-Friedrich-Straße 52. Zu dieser Zeit bezog er Sozialhilfe. Wegen seiner Frisur war er in der Nachbarschaft als „Beethoven“ bekannt. Im selben Haus wohnte auch Dieter Eichs späterer Mörder René R. (18 Jahre / geb. 1982), Neonazi und Sohn eines ehemaligen BGS-Beamten.

Einen „Assi aufklatschen“

René R.‘s Wohnung war zu diesem Zeitpunkt regelmäßiger Treffpunkt für R.’s rechten Freundeskreis. Laut Anwohner_innen kamen es aus der Wohnung und deren näherer Umgebung durch die Clique immer wieder „Sieg Heil!“-Rufe. René R. feierte am 24. Mai 2000 die Einweihung seiner Wohnung zusammen mit seinen drei Kameraden Andreas I. (19 Jahre / geb. 1982), Thomas S. (17 Jahre / geb. 1983) und Matthias K. (21 Jahre / geb. 1979). Erst drei Wochen zuvor war er aus dem elterlichen Haus ausgezogen.
Am Karower Eck, einer Imbissbude in der Gegend, betranken sie sich und holten Alkohol für das anstehende Trinkgelage. Auf dem Weg zu R.’s Wohnung grölten sie rechte Parolen und beleidigten in einer Grünanlage einen Afrikaner mit rassistischen Pöbeleien. Abends hörten sie rechte Musik, tranken und hetzten. Es wurde erst über Migrant_innen hergezogen, später über „Asoziale“. Die Neonazis fassten den Entschluss Dieter Eich, der in Gegend als „Alki“ galt, eine Lektion zu erteilen. Die Initiative einen „Assi aufklatschen“ (1) zu gehen ging dabei maßgeblich von Matthias K. aus.

Die Gruppe machte sich von der sechsten Etage des Wohnblocks auf den Weg in die neunte. Problemlos gelangten sie in Dieter Eichs Wohnung, da deren Tür bereits länger kaputt war. Als René R. und Matthias K. auf der Suche nach Spirituosen nicht fündig wurden begaben sie sich ins Schlafzimmer. Dort fanden sie ihr Opfer schlafend vor und begannen auf Dieter Eich mit Schlägen und Tritten zu traktieren. Immer wieder traten sie gezielt gegen den Kopf und in die Magengegend. Während Matthias K. und René R. auf den wehrlosen Dieter Eich einschlugen, hielten Andreas I. und Thomas S. im Flur Wache. In der Wohnung von R. wieder angekommen bekamen sie Angst ihr Opfer könne sie wieder erkennen. Eine Stunde später entschlossen sie sich Dieter Eich umzubringen, um ihn mundtot zu machen. R. hatte hierfür das Jagdmesser seines Vaters mitgebracht. Mehrmals stach er auf Dieter Eich ein und rammte ihm letztendlich die 11 Zentimeter lange Klinge direkt ins Herz.

Kurze Zeit nach der Tat begaben sich Andreas I., Thomas S. und Matthias K. ein drittes Mal an den Tatort, um die Spuren des Mordes zu beseitigen. Den betrunkenen und übermüdeten Rene R. ließen sie indes in seiner Wohnung zurück. Sie beseitigen die Fingerabdrücke und Blutspuren, auch im Treppenhaus. Dem volltrunkenen René halfen sie aus seiner blutigen Kleidung, stecken diese samt Springerstiefeln in eine Plastiktüte und entsorgen sie im Müllschlucker eines anderen Hochhauses. Das Messer warfen sie weg.

Dieter Eich starb im Alter von 60 Jahren. Der Stich in die Herzgegend durchtrennte zwei der Herzschlagadern und ließ ihn innerlich verbluten. Ein Freund fand ihn blutüberströmt in dessen verwüsteter Wohnung, wo sie sich zum Kaffe trinken verabredet hatten.

„Der musste weg, der war asozialer Dreck.“

Am Tag darauf prahlte René R. damit „seinen ersten Menschen abgestochen“ (2) zu haben. „Matze“, (Matthias K.) hatte ihn bereits kurz nach der Tat dafür gelobt: „Das hast du gut gemacht. Der musste weg, der war asozialer Dreck.“ (3).
Zu diesem Zeitpunkt pflegte K. gute Kontakte zu Arnulf Priem, einem langjährigen Aktivisten der ost- und westberliner Neonaziszene. K. und R. besuchten einen Tag nach der Tat Arnulf Priem in dessen Wohnung im Wedding. Wie einige der Angeklagten später vor Gericht angaben, war Priem auch bei Kameradschaftsabenden zugegen, an denen sie teilgenommen hatten und an denen er unter anderem „deutsches Schriftgut“ vortrug. Die Tatsache, dass Priems Stammanwalt Aribert Streubel den Angeklagten Matthias K. im Laufe des Prozesses vertrat, legt nahe, das René R. und Matthias K. bei Priem nicht bloß zum Kakao trinken vorbei schauten, sondern gezielt dessen Rat ersucht hatten.

Infokasten: Aribert Streubel
Aribert Streubel verteitigte in der Vergangenheit bereits öfter Neonazis, so auch Arnulf Priem, als dieser 1995 wegen „Bildung eines bewaffneten Haufens“ vor Gericht stand. Neonazis, die im Raum Berlin rechtlichen Beistand suchen, wird er vom neonazistischen Deutschen Rechtsbüro (DRB) als Vertreter vor Gericht empfohlen (4). Streubel selbst ist Mitglied der DVU (5)

Infokasten: Arnulf Priem

Arnulf Priem (geb. 1950) saß zu DDR-Zeiten wegen „Staatsfeindlicher Propaganda“ und „Unzucht“ im Gefängnis und wurde 1968 vom Westen freigekauft. Priem trat Anfang der 70er für die Freiburger NPD als Kandidat an. Ab 1977 bekleidete er in Berlin das Amt des Aktionsführers des Ortsgruppenvorstandes der NSDAP/AO (AO = Aufbauorganisation), später das des Bereichsleiters der Gesinnungsgemeinschaft der neuen Front (GdNF) und das des Vorsitzenden der „Deutschen Alternative“ (DA). In den 80ern und 90ern war Arnulf Priem nicht nur selbst aktiv in das militante Neonazispektrum und deren Wehrsportverbände eingebunden, sondern hielt auch über namhafte Rechts-Terroristen seine schützende Hand. So gewährte er unter anderem Peter Binder, einem Mitglied der Volkstreue außerparlamentarische Opposition (VAPO) Unterschlupf. Binder war 1993 an einer Briefbombenanschlagsserie in Österreich beteiligt, in die auch Priem verwickelt war (6). Arnulf Priems Rolle in diesem Zusammenhang ist bis heute nicht genau geklärt. Auch Kai Diesner, der 1997 ein Mitglied der PDS in Marzahn mit einer Schrotflinte schwer verletzte und später einen Polizisten erschoss, war von Priem 1991 in „Germanenkunde“ unterrichtet worden. Die Bibliothek Arnulf Priems, die in großem Umfang esoterische und nazistische Schriften enthält wurde in den 80ern häufig von Neonazis frequentiert. Seit Ende der 90er ist Arnulf Priem in Neonazikreisen umstritten, da ihm seine Affären zu weitaus jüngeren Mädchen auf nicht viel Gegenliebe in der rechten Szene stießen. Derzeit schreibt Priem in verschiedenen rechten Foren, wie dem Thiazi-Forum, pflegt Kontakte zu Neonazis aus seiner Aktivisten-Zeit, wie z.B. Lars Burmeister (Ex-FAP) und stellt sein Wissen auch weiterhin jüngeren Neonazis zur Verfügung.

„Du weißt, was du zu sagen hast“

Durch die Befragung von Hausbewohner_innen gelangte die Kripo auf die Fährte der Täter. Zwei Tage nach dem Mord nahmen die Behörden diese in Haft und begannen sie zu verhören, was erste Schuldgeständnisse hervorbrachte. Auch an ihrer Gesinnung ließ sich auf Grund ihrer Äußerungen nur Schwer zweifeln. Oberstaatsanwalt Michael von Hagen zweifelte an das die rechte Gesinnung der angeklagten treibendes Motiv für die Tat war. So sagte er gegenüber der TAZ „Nicht jede Tat eines Rechtsgerichteten ist automatisch eine rechtsgerichtete Tat.“ (7). Die Klärung der Frage, ob es sich um einen Mord mit rechtem Hintergrund handle wurde trotz eindeutiger Indizien auf den letzten Prozesstag im März verschoben.

Noch vor dem Prozess wurde René R. in der Untersuchungshaft von Mithäftlingen und einem der Mittäter unter Druck gesetzt. Wenn er die Schuld nicht auf sich nähme würde ihm eine schwere Haftzeit bevorstehen. „Woher wusste die Kripo von Priem?“ fragte Andreas I. ihn drohend in einem, an der Postkontrolle vorbei geschmuggelten, Brief (8). Wenige Tage vor dem Beginn des ersten Prozesstages am 6. Februar 2001 wurde René R. im Wartezimmer des Zahnarztes in der Jugendhaftanstalt erneut bedroht. „Du weißt was du zu sagen hast“ (9). Wenn René R. die Schuld allein auf sich nehme, so Andreas I., würden ihn die Kameraden nicht hängen lassen. I. Schrieb über sich: „Ich bin sozial abgesichert. Die Kameraden von draußen kommen und schicken Pakete.“ (10) R., der zuerst behauptet hatte, alle wären nur einmal in der Wohnung gewesen, ließ sich auf ein vollständiges Geständnis ein. Die Abänderung seiner anfänglich andere Aussage begründete er mit dem Druck, der auf ihn ausgeübt wurde: „Ich habe mir deshalb gedacht, lieber zehn ruhige Jahre sitzen, als acht Jahre Angst haben“ (11).
Matthias K. hingegen verschanzte sich hinter seiner Aussage, er wäre zu betrunken gewesen und habe von allem nichts mitbekommen. K.’s Anwalt Streubel versuchte die offensichtliche Verantwortung seines Mandanten als Haupttäter herunter zu spielen. Er zog den Prozess bewusst in die Länge, in dem er immer neue Verfahrensanträge stellte und Zeug_innen immer wieder mit Wiederholungsfragen konfrontierte. Streubel und ein weiterer Verteidiger befragten stundenlang Polizeibeamte, warum sie die Angeklagten während der Vernehmung so schlecht behandelt hätten. Es wäre nicht zumutbar gewesen, Jugendliche nach ihrer Festnahme noch mitten in der Nacht zu befragen.

Am 2. März 2001, zweiten und letzten Prozesstag, erhielt Matthias K., der als „treibende Kraft“ bei der Tat und „ rechte Hand Priems“ von Richter Dieckmann bezeichnete wurde (12) die höchste Haftstrafe: 13 Jahre. René R. wurde zu einer Jugendhaftstrafe von acht Jahren verurteilt, Andreas I. zu sechs und Thomas S. zu fünf Jahren.

Keine Haftstrafe, egal welche Höhe sie auch haben mag, kann diese Tat ungeschehen machen. Was uns bleibt ist dem brutalen Mord, der sich in der Nacht vom 24. auf den 25. Mai ereignete zu gedenken und zu mahnen, dass sich derlei Taten nicht wiederholen.

Quelle:
1. vgl. Berliner Zeitung vom 03.03.2001
2. vgl. TAZ: vom 07.02.2001
Thomas S. gab gegenüber dem „psychartrischen Sachverständigen“ an das Rene R. nach dem Mord richtig stolz auf seine Tat gewesen war.
3. vgl. Berliner Zeitung vom 03.03.2001 und Tagesspiegel vom 03.03.2001
4 vgl. APABIZ, 1996
5 vgl. Lausitzer Rundschau vom 22.04.2008
6 vgl. Berliner Zeitung vom 20.04.1994
7 (07.02.2001_TAZ).
7. vgl. TAZ vom 02.03.2001
8. Ebd.
9. Ebd.
10. Ebd.
11. vgl. Berliner Zeitung vom 03.03.2001

Quelle: http://de.indymedia.org/2010/05/280683.shtml

FOCUS-Redakteur hetzt gegen sozial Schwache

Michael Klonovsky ist der „Chef vom Dienst“ beim Magazin FOCUS. Bereits früher ist er durch seine Rechtsaußen-Kontakte aufgefallen. So ist er hin und wieder Autor für das rechtsliberale Magazin „eigentümlich frei“. Klonovsky ist auch Unterstützer und Interviewpartner der extrem rechten Wochenzeitung „Jungen Freiheit“ (Ausgabe vom 13.05.08). Im „Reclam Verlag“ gab er eine Gedichtesammlung des Protofaschisten Gómez Dávila heraus.
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Im FOCUS-Magazin erschien nun ein Beitrag von ihm der in wohlstandschauvinistischer Manier gegen sozial Schwache hetzt und Stimmung macht. Hier mal die übelsten Abschnitte aus dem Artikel „Das Gott-Wort der Guten“:

Soziale Gerechtigkeit als das Staatsziel Nummer eins zu leugnen wäre für eine politische Karriere ähnlich tödlich wie die Leugnung der Göttlichkeit Christi im Mittelalter. Folglich gehört sie auch zum Standardvokabular jeder Interessengruppe, die finanzielle Vergünstigungen oder anderweitige Privilegien fordert.

Soziale Gerechtigkeit heißt: Dem einen wird, in der Regel gegen dessen Willen, etwas weggenommen, damit anderen gegeben werden kann, egal, ob sie es verdient haben.

Warum sollte es gerecht sein, jemanden vor dem Sturz ins Elend zu bewahren, der selber keine Anstrengungen dagegen unternimmt? Was ist gerecht daran, wenn eher kinderarme deutsche Steuerzahler eher kinderreiche Zuwandererfamilien miternähren?

Zwei Namen fallen inzwischen mit Zwangsläufigkeit, wenn die Prediger der sozialen Gerechtigkeit Stimme und Zeigefinger erheben: der des ehemaligen Berliner Finanzsenators Thilo Sarazzin und der des Philosophen Peter Sloterdijk. Der eine wagte es, die Kollateralschäden der Umverteilung am Beispiel der heillos verschuldeten Hauptstadt zu benennen, in der eine wachsende arbeits- und integrationsunwillige Unterschicht die Partylaune des Oberbürgermeisters freilich nur in Maßen verdirbt. Der andere träumte davon, die „Staats-Kleptokratie“ durch eine „geregelte Praxis öffentlicher Spenden“ zu ersetzen, das heißt den Zwang in Freiwilligkeit umzuwandeln, um das demütigende Gefühl des Ausgenommenwerdens durch das des Geberstolzes zu ersetzen. Es ist ein typischer Traum derjenigen, die frühzeitig aufstehen und sich mit der Gewissheit an die Arbeit begeben, dass ihnen jeder zweite Euro, den sie dadurch verdienen, weggenommen wird, unter anderem um diejenigen zu alimentieren, die morgens lieber liegen bleiben.

Die Tatsache, dass es unproduktive Unterschicht, Sozialschmarotzer, ja dass es Plebs gibt, findet der Gutmensch so skandalös, dass er jeden zum Schlechtmenschen erklärt, der darauf hinweist. Wenn es sich obendrein noch um Migranten handelt, kommt der hierzulande so beliebte Rassismus- und Ausländerfeindlichkeitsvorwurf mit derselben Sicherheit zur Anwendung, wie dessen Handhaber fernab von sozialen Brennpunkten siedeln. Dabei ist doch gerade die Einwanderung in das Sozialsystem eines anderen Landes, das Leben auf fremder Leute Kosten, eine enorme Ungerechtigkeit.

Wer solche Aussagen in einem auflagenstarken Monatsmagazin unterbringen kann, ohne auf einen Proteststurm zu stoßen, ist nicht weniger oder sogar umso mehr gefährlicher als ein NPD-Funktionär.

* Michael Klonovsky: Das Gott-Wort der Guten, 02.08.2010, http://www.focus.de/wissen/bildung/theologie/debatte-das-gott-wort-der-guten_aid_536776.html

Gedenken an obdachloses Opfer rechter Gewalt

Klaus Dieter Klein
Am frühen Morgen des 31.07.2010 erinnerten lokale AntifaschistInnen an den 1992 in Bad Breisig (Landkreis Ahrweiler/ RLP) durch Neonazis ermordeten Obdachlosen Dieter Klaus Klein (49).
Durch eine Gedenktafel und mehrere Transpis machten die AntifaschistInnen auf den, bei der örtlichen Bevölkerung mittlerweile schon fast komplett vergessen Mord aufmerksam.
Dieter Klaus Klein wurde in der Nacht vom 31.07.1992 auf den 01.08.1992 von 2 Neonazis in dem Stadtpark von Bad Breisig mit 23 Messerstichen ermordet, weil er sich über die „Sieg Heil Rufe“ der Neonazis beschwerte und nicht in ihr hasserfülltes Weltbild passte.

Die Täter wurden zu 8 Jahren und 3 Monaten sowie zu 6 Jahren und 3 Monaten verurteilt.Bei beiden Tätern griff das Jugendstrafrecht, außerdem wurden sie nach kurzer Zeit wegen “guter Führung” entlassen.
Einer der beiden Neonazis war auch nach seiner Haftstrafe unter anderem als Wahlkampfhelfer für die NPD aktiv.

Dazu äußerte sich Martina Michels in einer Pressemitteilung der Antifa Ahrweiler

„Der grausame Mord an Dieter Klaus Klein jährt sich nun zum 18. mal. Doch Neonazis gibt es im Kreis Ahrweiler noch immer. Allein im vergangenen Jahr kam es zu mehreren Übergriffen durch Neonazis, bei denen man von Glück sprechen muss, dass niemand zu Tode gekommen ist.
Dieter Klaus Klein starb allein in diesem Stadtpark, heute ist er von den meisten vergessen, kein Gedenkstein erinnert an diesen feigen Mord.
Doch wir werden niemals vergessen, was in dieser Nacht geschah. Kein Opfer neonazistischer Gewalt darf je vergessen werden.
Daher rufen wir zum Gedenken auf, lasst uns diesen Tag zum Anlass nehmen, zu zeigen, dass neonazistische und rassistische Gewalt hier keinen Platz haben darf, und dafür zu sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. Nicht in Bad Breisig, nicht im Kreis Ahrweiler, nicht anderswo.“

Zitiert nach: In Gedenken an den Mord an Dieter Klaus Klein, 31.07.2010, http://de.indymedia.org/2010/07/287049.shtml